^{ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)}

^{1.     Rechtsgrundlage}

^{Alle Behandlungen erfolgen nach den Regelungen eines Behandlungsvertrages gemäß § 630a ff BGB und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.}

^{2.     Zustandekommen des Behandlungsvertrages}

^{Der Behandlungsvertrag kann schriftlich oder mündlich abgeschlossen werden. Bei gesetzlich Krankenversicherten gilt er als zustande gekommen, wenn der erste Behandlungstermin vereinbart ist. Mit privat Versicherten oder Selbstzahlern wird ein schriftlicher Vertrag geschlossen.}

^{3.     Leistungen}

^{Die Leistungen der Praxis erfolgen auf der Grundlage einer ärztlichen Heilmittelverordnung. Ohne Heilmittelverordnung können Leistungen als Selbstzahler in Anspruch genommen werden.}

^{4.     Preise}

^{Für gesetzlich Versicherte werden die Behandlungskosten durch Verträge, die von den Krankenversicherungen und den Berufsverbänden abgeschlossen werden, festgelegt. Für privat Versicherte und Selbstzahler gelten die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise.}

^{5.     Zahlung}

^{Gesetzlich Versicherte müssen für Heilbehandlungen 10% der Kosten und 10€ pro Verordnung selbst tragen. Diese anteilige Zuzahlung ist spätestens am ersten Behandlungstag (Zahlungseingang) fällig. Sollte die Zuzahlung (z.B. durch eine abgebrochene Behandlung) im Nachhinein niedriger ausfallen, hat der Patient Anspruch auf Erstattung. Privat Versicherte und Selbstzahler erhalten eine Rechnung über die gesamten Behandlungskosten. Sie ist unabhängig von der Höhe der Versicherungsleistung in voller Höhe zu zahlen. Für diese Zahlungen gilt die Zahlungsfrist von 7 Tagen nach Rechnungserhalt.}

^{6.     Termine}

^{Behandlungen erfolgen nur nach vorheriger Terminabsprache. Im Verhinderungsfall müssen vereinbarte Termine spätestens 48 Stunden vorher schriftlich abgesagt werden. Termine, welche ohne fristgerechte Absage versäumt werden, müssen dem Patienten privat in Höhe der jeweiligen Behandlungsgebühr in Rechnung gestellt werden. Bei Verspätungen verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend. Unvorhersehbare Ereignisse bei vorhergehenden Behandlungen können zu geringen Wartezeiten führen.}

^{7.     Datenschutz}

^{Die zur Behandlung der Patienten und zur Abrechnung der Leistung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang verschlüsselt an die gesetzlichen Krankenversicherungen weitergeleitet. Eine weitergehende Nutzung erfolgt nicht.}

^{8.     Gerichtsstand und Erfüllungsort}

^{Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin.}

^{9.     Salvatorische Klausel}

^{Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit.}